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Zur Verwechslungsgefahr zweier Wortbildmarken

RechtsprechungWettbewerbs- und Markenrechtwbl 2019/33wbl 2019, 116 Heft 2 v. 1.2.2019

§ 10 Abs 1 MSchG

Durch die Übernahme des nicht unterscheidungskräftigen Wortbestandteils aus einer Wortbildmarke kann Verwechslungsgefahr nicht abgeleitet werden, sondern nur aus der Übernahme der bildlichen Gestaltung ganz oder in ihren charakteristischen Elementen.

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