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5. Marken

RechtsprechungEuroparechtwbl 2005/146wbl 2005, 275 Heft 6 v. 14.6.2005

Gegen die Anmeldung der Marke „Hai“ erhob die Kl als Inhaberin einer älteren Marke, die einen Haifisch bildlich darstellt und dessen Körperteile in Form der Buchstaben des Wortes „shark“ gestaltet sind, Widerspruch gem Art 8/1/b der VO (EG) Nr 40/94.

EuG 9. 3. 2005, Rs T-33/03 (Osotspa Co Ltd - SHARK)

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