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Mai 2011 - Urteile und Beschlüsse des EuGH - Lieferung von Mahlzeiten

EC Tax UpdateSteuerrechtDr. Hannes Gurtner, WP/StB; Dr. Ines Hofbauer-Steffel, StB, Lehrbeauftragte an der WU Wien; DDr. Georg Kofler, LL.M., Universitätsprofessor an der Johannes-Kepler-Universität Linztaxlex-EC 2011/65taxlex-EC 2011, 173 - 174 Heft 5 v. 1.5.2011

Zusammenfassung: Der Beitrag informiert über das Urteil des EuGH in den verb. Rs C-497/09 , Manfred Bog, Rs C-499/09 , Hans-Joachim Flebbe Filmtheater, Rs C-501/09 , Lothar Lohmeyer und Rs C-502/09 , Fleischerei Nier. Dem EuGH wurden mehrere Fragen gestellt iZm Speisen und Mahlzeiten, die zubereitet und zum unmittelbaren Verzehr abgegeben werden. Der Gerichtshof hatte sich im Wesentlichen zur Auslegung der Art 5 und 6 der 6. Mehrwertsteuerrichtlinie sowie zu dem in Anhang H Kategorie 1 der 6. Mehrwertsteuerrichtlinie enthaltenen Terminus "Nahrungsmittel" zu äußern. Mit einer Entscheidungsanmerkung der Verfasser.

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