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Februar 2010 - Schlussanträge der Generalanwälte - Doppelbesteuerung bei einer von den Lohnkosten abhängigen Abgabe

EC Tax UpdateSteuerrechtDr. Hannes Gurtner, WP/StB; Dr. Ines Hofbauer-Steffel, StB, Lehrbeauftragte an der WU Wien; DDr. Georg Kofler, LL.M., Universitätsprofessor an der Johannes-Kepler-Universität Linztaxlex-EC 2010/22taxlex-EC 2010, 63 Heft 2 v. 1.2.2010

Zusammenfassung: Der Beitrag führt die von GA Sharpston in ihren Schlussanträgen in der Rs C-96/08 , CIBA geäußerte Rechtsauffassung an zu der Frage, ob die in Ungarn erhobene, von den Lohnkosten abhängige Berufsbildungsabgabe, die im Falle von Arbeitnehmern, die in außerhalb Ungarns gelegenen Zweigniederlassungen tätig sind, eine Doppelbesteuerung bedingen kann, der gemeinschaftsrechtlichen Niederlassungsfreiheit entgegensteht.

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