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Neue Sozialleistung

SozialversicherungsrechtAufsatzMag. Gabriele Strassegger, Referentin in der Wirtschaftskammer Österreichtaxlex 2010, 497 - 498 Heft 12 v. 1.12.2010

Zusammenfassung: Strassegger widmet sich in ihrem Beitrag der sog. bedarfsorientierten Mindestsicherung. Welche Rechtsgrundlage gibt für die bedarfsorientierte Mindestsicherung? In welchen Bundesländern gibt es diese bereits? Welche Rolle spielt hierbei das AMS? Wonach richtet sich deren Höhe? Welche Regelungen finden sich im Bezug auf den Regress der ausbezahlten Beträge und den Zuverdienst? Welche Sanktionen sind iZm der bedarfsorientierten Mindestsicherung vorgesehen? Werden Bezieher der bedarfsorientierten Mindestsicherung krankenversichert? Welche Änderungen gibt es bei der Notstandshilfe?

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