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Steuer-Radar - Abkommensänderung rückwirkend ab 1.1.2006

SteuerrechtChristian Huber; Peter Pichlertaxlex-SRa 2006/104taxlex-SRa 2006, 408 Heft 8 v. 1.8.2006

Zusammenfassung: Der Beitrag informiert darüber, dass Art 15 des zwischen der Schweiz und der EU geschlossenen Zinsabkommens auch bei grenzüberschreitenden Lizenzgebührenleistungen an die Schweizer Konzernmuttergesellschaft zugrundezulegen ist. Das Änderungsprotokoll zum DBA-Schweiz normiert jedoch mit Rechtswirkung 01.01.2006 den Wegfall der 5%igen Quellenbesteuerung für grenzüberschreitenden Lizenzgebührenleistungen, sodass eine amtswegige Erledigung der Rückerstattungsanträge auch noch notwendig ist, wenn die Abzugssteuer am 16.01.2006, also nach Inkrafttreten des Änderungsprotokolls an das Finanzamt gezahlt wurde.

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