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Vorschläge zur Verbesserung des Rechtsschutzes im Steuerrecht  

TagesfragenUniv.-Prof. Dr. Michael LangSWK 2006, T 111 Heft 32 v. 10.11.2006

Zusammenfassung: Der Autor fasst die wesentlichen Resultate der Tagung der steuerrechtlichen Abteilung des 16. österreichischen Juristentages, im Rahmen derer vor allem Verbesserungsmöglichkeiten für den abgabenrechtlichen Rechtsschutz diskutiert wurden, zusammen. Aufbauend auf einer Darstellung des praktischen Stellenwerts der UFS und Ausführungen zur Anerkennung der UFS als unabhängige Rechtsmittelinstanz weist Lang insbesondere auf die attestierten Mängel im Bereich der Unabhängigkeit, des Kompetenzbereichs und der Senatsbesetzung der UFS sowie auf die Rechtsschutzdefizite zwischen der Aussetzung nach § 212a BAO und der aufschiebenden Wirkung hin. Erwägungen zum Erfordernis eines Ablehnungsrechts des Vwgh bei Beschwerden gegen UFS-Entscheidungen runden den Beitrag schließlich ab.

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