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Wegzugsbesteuerung und Abkommensrecht

SteuerrechtFlorian BruggerSWI 2007, 510 - 522 Heft 11 v. 1.11.2007

Zusammenfassung: Der Autor behandelt die Frage, ob das österreichische Modell der Wegzugsbesteuerung mit den Vorgaben der OECD-MA in Einklang zu bringen ist. Aufbauend auf einer Analyse des Tatbestands des § 31 Abs 2 Z 2 EStG setzt er sich auch mit den Tatbestandsvoraussetzungen und den Rechtswirkungen von Verteilungsnormen auseinander und veranschaulicht am Beispiel des § 4 Abs 3 EstG und des Art 17 Abs 1 OECD-MA die Querverbindungen zwischen Steuer- und Abkommenstatbeständen. Weiters stellt Brugger auch die Rechtslage vor und nach dem AbgÄG 2004 einander vergleichend gegenüber und vertritt resümierend die Ansicht, dass auch die im Rahmen des AbgÄG 2004 veranlasste Verbindung zwischen derSteuerfestsetzung und dem Kriterium der " tatsächlichen Veräußerung" dem Abkommensrecht nicht widerspricht.

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