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Kommunalsteuer und DBA

SteuerrechtEva BurgstallerSWI 2004, 17 - 24 Heft 1 v. 1.1.2004

Zusammenfassung: Die Autorin gibt in ihrem Beitrag einleitend einen Überblick über die rechtliche Einordnung der Kommunalsteuer im österreichischen Steuerrecht und setzt sich darauf aufbauend mit deren Erfassung in Doppelbesteuerungsabkommen auseinander. In diesem Zusammenhang erläutert sie, unter welchen Voraussetzungen die Kommunalsteuer in den sachlichen Geltungsbereich eines Doppelbesteuerungsabkommens fällt und bestimmt die möglichen Verteilungs- und Anrechnungsbestimmungen. Sofern die Subsumtion unter den sachlichen Geltungsbereich eines DBA nicht möglich ist, überlegt die Verfasserin, inwieweit § 48 BAO die Befreiung von der österreichischen Kommunalsteuerpflicht ermöglichen könnte.

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