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Entscheidungen in Übersicht EÜ48 (RZ 2016, 67)

EntscheidungenEntscheidungen in ÜbersichtRZ 2016, 67 Heft 3 v. 15.3.2016

§ 472 ABGB

Bei einer Dienstbarkeit mit reallastartigen Elementen kommt die positive Leistung des Belasteten lediglich der besseren Ausübung der Servitut zugute. Entscheidend ist somit, ob die Leistung den Hauptinhalt bildet oder nur der besseren Ausübung eines anderen Rechts dient. Die Verpflichtung zur jeweiligen Entfernung eines Zauns, um die Schneeablagerung zu ermöglichen, ist daher keine Reallast.

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