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Jenseits des Kaukasus – Richterreise 2015

VariaChristoph Höslinger*)*)MMag. Christoph Höslinger, Richter des LGZRS Wien.RZ 2015, 258 Heft 12 v. 15.12.2015

Die diesjährige Studienreise österreichischer Richterinnen und Richter sowie Staatsanwältinnen und Staatsanwälte führte unter der engagierten und überaus verdienstvollen Leitung von Frau SPräs. Dr. Maria-Elisabeth Wanke-Czerwenka nach Georgien und Aserbaidschan. Geographisch gehören beide Länder bereits zu Asien, ihre – insbesondere politischen – Bindungen an Europa sind aber sehr stark. Die im Jahre 1991 souverän gewordenen ehemaligen Sowjetrepubliken sind Mitglieder des Europarates und unterliegen somit der Jurisdiktion des EGMR in Straßburg. Weiters sind sie seit 2009 auch Teil der "Östlichen Partnerschaft" bzw. Ziel der Europäischen Nachbarschaftspolitik der EU. Georgien hat im Jahre 2014 überdies ein Assoziierungsabkommen mit der EU unterzeichnet und mittlerweile ratifiziert.

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