Spezielle Fragen zum Gerichtsverfahren nach HeimAufG1)1)Der Autor hat einige dieser Fragen in einem Workshop im Rahmen der Richterwoche 2005 präsentiert. Für wertvolle Hinweise der an dem Workshop teilnehmenden Bewohnervertreterin, Richterinnen und Richter sei an dieser Stelle herzlich gedankt. Der Aufsatz stellt die erweiterte Version des im Tagungsband bei NWV erscheinenden Beitrags dar.
WissenschaftPeter Barth*)*)Dr. Peter Barth, Wien
Richter im Bundesministerium für JustizRZ 2006, 2 Heft 1 v. 1.1.2006
Inhalt
- 1) Zurückweisung oder Abweisung?
- 2) Parteistellung im Verfahren
- 3) Zustellung an den Bewohner
- 4) Folgen der Zurückziehung des Antrags
- 5) Zulässigkeits- oder Unzulässigkeitsbeschluss bei formellen Mängeln im Zuge der Freiheitsbeschränkung?
- 6) Wann ist einem Rekurs des Einrichtungsleiters gegen einen Unzulässigkeitsbeschluss aufschiebende Wirkung zuzuerkennen?
- 7) Wie hat das Gericht vorzugehen, wenn es dem Rekurs gegen den im Rahmen der Erstanhörung gefällten Unzulässigkeitsbeschluss aufschiebende Wirkung zuerkennt?
- 8) Auswirkungen der Aufhebung einer Freiheitsbeschränkung auf ein anhängiges Gerichtsverfahren
- 9) Folgen eines beweis-rechtlichen Non liquet
- 10) Verständigung des Vertreters an das Gericht erfolgt bei länger dauernder Freiheitsbeschränkung zu spät
- 11) Zur Frage der Anwendbarkeit der längeren Frist des § 19 Abs 3 HeimAufG (bis zu einem Jahr)
