Zum Inhalt: Der folgende Beitrag befasst sich mit den Folgen der geplanten Reform der österreichischen Gerichtsorganisation. Es werden die Auswirkungen der Einführung eines dreistufigen Systems untersucht und die Vor- und Nachteile zum bestehenden vierstufigen Gerichtssystem abgewogen.1)
Three steps to justice?
WissenschaftJürgen C.T. Rassi*)*)Dr. Jürgen C.T. Rassi, RichterRZ 2005, 182 Heft 9 v. 1.9.2005
Inhalt
- I. Einleitung
- II. Optimale Betriebsgröße durch Spezialisierung?
- III. Kein verbesserter Zugang zum Recht beim System der Dreistufigkeit
- IV. Verkehrsprobleme sprechen gegen Dreistufigkeit
- V. Schwächung der ländlichen Strukturen bei zahlreichen Gerichtsauflösungen
- VI. Drohende explodierende Baukosten bei einer umfassenden Reorganisation
- VII. Gefährdung der richterlichen Unabhängigkeit, Reibungsverluste in den Jahren des Übergangs
- VIII. Verlust von Motivationslementen bei einem dreistufigen System
- IX. Vierstufiges System gewährleistet Förderung geeigneter Rechtsmittelrichter
- X. Keine Vereinheitlichung der Rechtsprechung bei großen Rechtsmittelgerichten
- XI. Beispiele für erhöhte Kosten bei Dreistufigkeit
- XII. Nachteile der einzelnen Varianten
- XIII. Ergebnis
