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Entscheidungen in Übersicht EÜ104 (RZ 2003, 110)

EntscheidungenEntscheidungen in ÜbersichtRZ 2003, 110 Heft 4 v. 1.4.2003

§ 42 Abs 1 Z 5 EO

§ 1068 ABGB

Die Stellung des Wiederkaufsberechtigten (§ 1068 ABGB), dessen Rechtsgestaltungserklärung wie beim Rücktritt vom Vertrag sofort die Rechtsfolgen - unabhängig von der Rechtskraft des angestrebten Urteils - auslöst, ist derart, dass eine analoge Anwendung des § 42 Abs 1 Z 5 EO geboten ist.

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