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Die Niederösterreichische Schneebergbahn GmbH ist Sektorenauftraggeber iSd § 165 BVergG 2006

JudikaturRPA-SlgRPA-Slg 2008/27RPA 2008, 183 Heft 3 v. 1.6.2008

BVA, 09.05.2008, N/0033-BVA/13/2008-30

BVergG 2006 § 165, BVergG 2006 § 291 Abs 2, B-VG Art 14b Abs 2 Z 1 c, B-VG Art 126b Abs 2

Die Niederösterreichische Schneebergbahn GmbH betreibt die Schneebergbahn. Ausgeschrieben wurde die Errichtung eines neuen Bergbahnhofes der Schneebergbahn. Dies ist iSd § 169 BVergG 2006 als Bereitstellung von Netzen zur Versorgung der Allgemeinheit mit Verkehrsleistungen auf der Schiene zu qualifizieren. Die Auftraggeberin übt somit eine Sektorentätigkeit iSd § 169 BVergG 2006 aus.

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