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Straßenerhaltungspflichten der Gemeinden, insbesondere Winterdienst und Haftung

GemeinderechtErika WagnerRFG 2006/39RFG 2006, 160 - 167 Heft 4 v. 1.12.2006

Zusammenfassung: Die Autorin beschreibt die Normierung der Straßenerhaltungspflichten der Gemeinde in den einzelnen Landesgesetzen insbesondere in Hinblick auf den erforderlichen Winterdienst und erläutert, ob bzw in welchem Ausmaß die Gemeinden Verkehrssicherungspflichten im Winter treffen. In diesem Zusammenhang erörtert Wagner auch die Voraussetzungen der Wegehalterhaftung und die vertragliche Haftung bei Mautstrassen.

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