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Der Kommissionsvorschlag einer Verordnung über Märkte für Kryptowerte - ein erster Überblick

RdW WirtschaftsrechtMag. Beat König/Lorenz Marek, LL.M.RdW_digitalOnly 2021/33RdW_digitalOnly 2021, 1 Heft 15 v. 15.4.2021

Am 24. September 2020 hat die EU-Kommission ihr "Digital Finance Package"11 Europäische Kommission, Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Wirtschafts- und Sozialausschuss sowie den Ausschuss der Regionen über eine Strategie für ein digitales Finanzwesen in der EU vom 24. 9. 2020, COM(2020) 591 final. vorgestellt, das aus Strategien und Legislativvorschlägen zur Digitalisierung der Finanzmärkte besteht. Ein Kernstück des Pakets ist der Vorschlag einer Verordnung über Märkte für Kryptowerte (MiCA).22Vorschlag für eine VO des Europäischen Parlaments und des Rates über Märkte in Kryptowerten, und zur Änderung der RL (EU) 2019/1937 , COM(2020) 593 final. Dieser sieht die Schaffung eines vollharmonisierten Rechtsrahmens für öffentliche Angebote sowie Dienstleistungen iZm Kryptowerten vor. Das Ziel des Kommissionsvorschlags ist die Schaffung einer innovationsoffenen Regulierung, die Unternehmen Rechtssicherheit bei der Ausübung ihrer Tätigkeit bei gleichzeitigem Schutz der Verbraucher, der Marktintegrität sowie der Finanzstabilität gewährt. Der nachfolgende Beitrag skizziert den vorgeschlagenen Anwendungsbereich der MiCA sowie die geplanten Anforderungen für Emittenten und Dienstleister bei Tätigkeiten iZm Kryptowerten.

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