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Recht auf Beschäftigung von Wissenschaftlern

ArbeitsrechtJudikaturBearbeiter: Manfred LindmayrRdW 2021/398RdW 2021, 493 Heft 7 v. 23.7.2021

ABGB: §§ 1157, 1295

StGG: Art 17

Nach stRsp besteht kein allgemeines Recht des AN auf Beschäftigung. Bei Wissenschaftlern ist ein solches Recht zwar denkbar, etwa wenn der Wissenschaftler selbst ein berechtigtes Interesse an seinen Arbeitsergebnissen hat, diese also nicht nur dem AG zugutekommen. Eine solche Beeinträchtigung schutzwürdiger Interessen liegt aber nicht vor, wenn ein bei der Republik Österreich angestellter sicherheitspolitischer Forscher und Hauptlehroffizier durch die Dienstfreistellung seinen Zugang zur Bibliothek und zu den vom AG angebotenen Fortbildungsveranstaltungen sowie den Kontakt mit anderen Forschern verliert.

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