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Invaliditätspension trotz anfänglicher Arbeitsunfähigkeit

ArbeitsrechtJudikaturRdW 2011/171RdW 2011, 167 Heft 3 v. 16.3.2011

Erste Rsp zur Frage, ob Zeiten einer Teilversicherung nach § 8 Abs 1 Z 2 lit a bis lit g ASVG zu den in § 255 Abs 7 ASVG genannten Beitragsmonaten der Pflichtversicherung zu zählen sind

ASVG § 8 Abs 1 Z 2, § 255 Abs 7

Personen, die schon bei Eintritt in das Erwerbsleben aufgrund körperlicher oder geistiger Gebrechen außer Stande waren, einem regelmäßigen Erwerb nachzugehen, dennoch aber zumindest 120 Beitragsmonate der Pflichtversicherung nach dem ASVG oder einem anderen Bundesgesetz erworben haben, haben nach § 255 Abs 7 ASVG Anspruch auf eine Invaliditätspension. Nicht zu berücksichtigen sind dabei Zeiten, die früher als Ersatzzeiten qualifiziert wurden und seit dem Inkrafttreten des APG der Teilversicherung nach § 8 Abs 1 Z 2 lit a bis lit g ASVG unterliegen (zB Zeiten des Leistungsbezuges nach dem AlVG, Zeiten des Bezugs von Kranken- oder Wochengeld, Präsenz- und Zivildienst, Zeiten der Kindererziehung).

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