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Bestandverträge in Einkaufszentren als Teilbetriebsverpachtungen

WirtschaftsrechtDr. Arno BrauneisRdW 2011/675RdW 2011, 649 Heft 11 v. 17.11.2011

Die Frage, ob es sich bei Bestandverhältnissen in Einkaufszentren um Miet- oder Pachtverträge handelt, ist weiter umstritten. Das Spektrum der in der Literatur vertretenen Meinungen reicht von einer Ablehnung der Rechtsprechung über eine Bejahung der Ergebnisse, wenngleich mit anderer Begründung, bis zur ungeteilten Zustimmung und zu letztlich anderen Erklärungsmodellen, die bei Bestandverhältnissen in Einkaufszentren weder Geschäftsraummiete noch Unternehmenspacht sehen wollen. Die letzte zu dieser Frage ergangene Entscheidung des OGH wird als Abkehr von der bisherigen Judikaturlinie, wonach Bestandverhältnisse in Einkaufszentren überwiegend als Pachtverhältnisse qualifiziert wurden, kommentiert.

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