GlBG-Hopping? Schadenersatzjäger und das GlBG

Im Juli 2008 hat der EuGH in zwei Urteilen (im Rahmen von Vorabentscheidungsverfahren) ein weiteres Mal zu den GleichbehandlungsRL¹¹AntirassismusRL 2000/43/EG sowie GleichbehandlungsrahmenRL 2000/78/EG . Stellung genommen, konkret zur Auslegung des Diskriminierungsbegriffs. In der Rs Coleman ²² EuGH 17. 7. 2008 Rs C-303/06 , Coleman. ging es um die sogenannte "discriminiation by association", in der Rs Feryn ³³ EuGH 10. 7. 2008 Rs C-54/07 , Feryn (die im Folgenden genannten Rz beziehen sich auf dieses Urteil), siehe in diesem Heft RdW 2008/681, 734; siehe dazu Potz, Öffentliche Äußerungen einer Unternehmers im Lichte des europäischen Gleichbehandlungsrechts, ZESAR 2008, 497 ff. um die Diskriminierung durch öffentliche Äußerung eines Unternehmers im Zusammenhang mit einer Stellenanzeige⁴⁴Siehe auch die Besprechung der Rs Feryn und Rs Coleman von Bayreuther, Drittbezogene und hypothetische Diskriminierungen, NZA 2008, 986 ff.. Beide E festigen die großzügige Rsp-Linie des EuGH im Bereich des Gleichbehandlungsrechts, sorgen aber wie stets für eine Reihe von Fragen und auch Kritik. Im Rahmen dieses Beitrags sollen Aspekte der Rechtsdurchsetzung und Sanktionsmöglichkeiten, die gerade in der Rs Feryn thematisiert werden, näher erörtert werden, insb das in Deutschland schon mehrfach diskutierte Phänomen des AGG-Hopping bzw - umgelegt für Österreich - GlBG-Hopping.