Der VwGH war in letzter Zeit mehrfach mit Fällen amtswegiger Wiederaufnahme (§ 303 Abs 4 BAO) konfrontiert. In drei Fällen war er mit dem Vorgehen der Behörden nicht einverstanden und hat den Berufungsbescheid wegen Rechtswidrigkeit aufgehoben.
Der VwGH und die amtswegige Wiederaufnahme
SteuerrechtDr. Michael KotschniggRdW 2007/278RdW 2007, 254 Heft 4 v. 15.4.2007
Inhalt
- 1. VwGH 16. 11. 2006, 2006/14/0014:Keine Wiederaufnahme ohne schlüssig dargelegte Gründe (Aufhebung wegen Rechtswidrigkeit infolge Verletzung von Verfahrensvorschriften)
- 2. VwGH 22. 11. 2006, 2003/15/0141:Kein Austausch von Wiederaufnahmegründen (Aufhebung wegen Rechtswidrigkeit des Inhalts)
- 3. VwGH 17. 1. 2007, 2002/14/0155:Keine Wiederaufnahme bei vollständig offengelegtem Sachverhalt (Aufhebung wegen Rechtswidrigkeit des Inhalts)
