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„Shopping City“ ist ein rein beschreibendes Zeichen - keine Eintragung als Marke

WirtschaftsrechtJudikatur ImmaterialgüterrechtRdW 2007/176RdW 2007, 161 Heft 3 v. 15.3.2007

MarkSchG: § 4 Abs 1 Z 3 und Z 4, Abs 2

RL 89/104/EWG : Art 3 Abs 1 lit b und Abs 3

UWG § 1

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