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Einstweiliger Rechtsschutz gegen Eisenbahnvorhaben

RdU-LeitsätzeUmweltrechtBearbeitet von Dr. Wolfgang Berger, RA; Univ.-Prof. Dr. Ferdinand Kerschner, Universität Linz; Dr. Dietlinde Hinterwirth, Richterin am VerwaltungsgerichtshofRdU-LSK 2011/36RdU-LSK 2011, 108 Heft 3 v. 1.6.2011

§ 23b UVP-G; § 24 UVP-G; § 24f UVP-G

In Zusammenhang mit dem Neubau einer Eisenbahnbrücke als Ersatz für eine bestehende Brücke hatte der VwGH die Frage zu klären, ob ein ins Gewicht fallendes Interesse an der Zuerkennung der aufschiebenden Wirkung zu bejahen war. Geprüft wurde dabei, ob das Vorhaben als Maßnahme anzusehen ist, das den Genehmigungsvoraussetzungen nach § 24f Abs 1 UVP-G nicht entspricht.

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