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Landesrecht: Oberösterreich

UmweltrechtGesetzgebungBearbeitet von Univ.-Prof. Dr. Nicolas Raschauer; Univ.-Ass. Mag. Thomas RieszRdU 2011/67RdU 2011, 102 - 103 Heft 3 v. 1.6.2011

Zusammenfassung: Der Beitrag beschreibt die Änderungen des oberösterreichischen Abfallwirtschaftsgesetz 2009, die Änderungen des Tierzuchtgesetzes 2009, außerdem wird über die Anordnung einer immissionsabhängigen Geschwindigkeitsbeschränkung für eine Teilstrecke der A1 berichtet, zusätzlich wird über die Verordnung der LReg informiert, in der die Mindestversicherungssumme der Jagdhaftpflichtversicherung festsetzt wird, weiters werden die Verordnung, über Ausnahmen vom Verbot des Verbrennens biogener Materialien, im Rahmen von Brauchtumsveranstaltungen und die Änderungen der Fischereiverordnung beschrieben. Schließlich wird auf die Kundmachung zur Umsetzung der RL über Energieeffizienz eingegangen, sowie auf die Verordnung der LReg, die das Gebiet "Pfeiferanger" als Europaschutzgebiet bezeichnet, zuletzt wird über die Kundmachung einer Novellierung der Verordnung der LReg und eine Aufzählung jener Gemeinden, die dadurch als Naturschutzgebiet festgestellt werden, berichtet.

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