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Meldepflicht bei der VerpackV 1996

RdU-LeitsätzeUmweltrechtDietlinde Hinterwirth; Ferdinand Kerschner (Bearbeitung)RdU-LSK 2011/3RdU-LSK 2011, 23 - 24 Heft 1 v. 1.2.2011

§ 79 AWG; § 81 Abs 1 AWG; § 3 Abs 6 VerpackV 1996; § 3 Abs 9 VerpackV 1996

In vorliegender Sache stellt der VwGH klar, dass der Begriff "Nachweis" iSe verpflichtenden Meldung zu sehen ist, und setzt sich konsequent mit der fristgerechten Beibringung derselben auseinander.

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