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Chinese Antitrust Exceptionalism. How The Rise of China Challenges Global Regulation

BuchbesprechungenJacob KornbeckÖZK 2021, 230 Heft 6 v. 22.12.2021

„In this book, I focus on how Chinese exceptionalism, as shown in both the way China regulates and the way China is regulated, poses challenges to the existing global antitrust regulatory order, one that is dominated by the pre-existing standards and norms set by the advanced regimes such as the United States and the European Union,“ so die Hong Konger Rechtswissenschaftlerin Zhang in ihrem Vorwort (5). Denn während die US- und EU-Kartellrechtsordnungen beide als ehrwürdige „heritage regimes“ gelten, deren Grundsätze und Verfahrensweisen in zahlreichen anderen Rechtskreisen mehr oder weniger konsequent übernommen und angewandt werden, ist China im wahrsten Sinne „the new kid on the block“, was die Autorin auch im Gespräch mit ihren eigenen Kindern (im Vorschul- bzw Grundschulalter) bekräftigt gesehen hat. Während der fulminante chinesische Aufstieg zur globalen Wirtschaftsmacht etablierte Akteure verunsichert, indem China gleichzeitig Hauptimporteur und Hauptexporteur, Geber und Nehmer umfassender Direktinvestitionen ist, sieht das Reich der Mitte bewusst davon ab, US- bzw EU-Normen „einfach so“ zu übernehmen, obgleich zwischen dem 2008 verabschiedeten AML-Gesetz (Anti-Monopoly Law) und dem EU-Modell oberflächliche Ähnlichkeiten bestünden. Das 2014 aus der Fusion dreier bisheriger Behörden entstandene Kartellamt AMC (Anti-Monopoly Commission) habe durch sein oft hartes Auftreten einschließlich peinlicher Kampagnen in chinesischen Medien in China tätige ausländische Unternehmen weiter durcheinander gebracht, sei aber weiterhin von den Traditionen der drei alten, getrennten Behörden MOFCOM (Ministry of Commerce), NDRC (National Development and Reform Commission) und SAIC (State Administration for Industry and Commerce) in entscheidendem Maße geprägt. (Alle Namen sind die von Zhang vermittelten Übersetzungen aus dem Chinesischen.)

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