vorheriges Dokument
nächstes Dokument

Regelung über die Berechnung des Inflationsabschlages verfassungswidrig

Erkenntnisse des VfGHBearbeiter: Univ.-Prof. Dr. Nikolaus Zorn, Senatspräsident des VwGHÖStZB 2018/69ÖStZB 2018, 177 Heft 7 v. 16.4.2018

B-VG: Art 7 Abs 1

EStG 1988: § 30 Abs 3

1. § 30 Abs 3 zweiter Teilstrich EStG idF AbgÄG 2012 sah (für Zeiträume ab 1. 4. 2012) vor, dass die Einkünfte ab dem elften Jahr nach dem Zeitpunkt der Anschaffung um 2 % jährlich, höchstens jedoch um 50 % zu vermindern sind ("Inflationsabschlag"). Diese Regelung hebt der VfGH als verfassungswidrig auf. (Hinweis: Die Bestimmung war für Zeiträume ab 1. 1. 2016 bereits vom Gesetzgeber durch das Steuerreformgesetz 2015/2016, BGBl I 118/2015 wieder aufgehoben worden).

Sie möchten den gesamten Inhalt lesen?

Melden Sie sich bei Lexis 360® an.
Anmelden

Sie haben noch keinen Zugang?
Testen Sie Lexis 360® zwei Wochen kostenlos!
Jetzt testen!

Stichworte