Rechtfertigung von Abgaben (Teil 2)

Der vorliegende Beitrag stellt Teil 2 einer Abhandlung dar, die Univ-Prof. DDr. Hans Georg Ruppe zu seinem runden Geburtstag gewidmet ist. Hans Georg Ruppe hat als einer der Ersten in Österreich dem Gestaltungsspielraum des Abgabengesetzgebers verfassungsrechtliche Grenzen aufgezeigt. Die Abhandlung befasst sich in zwei Teilen vor dem Hintergrund der geänderten gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen des österreichischen Abgabenrechts mit den verfassungsrechtlichen Umständen, die den Abgabengesetzgeber sowohl bei der Rechtfertigung der Erfindung einer Abgabe dem Grunde nach (Teil 1) als auch bei der Ausgestaltung des jeweiligen Abgabengesetzes (Teil 2) binden.