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VwGH als Hüter der EU-Grundrechte: Istbesteuerung in § 17 Abs 1 UStG gleichheitswidrig (Spies/Zolles, SWI 5/2018, S. 231)

Artikelrundschau Mai 2018Allgemeines - international, EU-Recht, AuslandsbeziehungenMMag. Maria Gold-Tajalli/Mag. Franz ProkschÖStZ 2018/524ÖStZ 2018, 446 Heft 13 und 14 v. 21.8.2018

Die Entstehung der Steuerschuld sei einer jener Bereiche, welcher in der MwStSyst-RL nicht abschließend geregelt sei. Die Autorinnen untersuchen anhand eines Erkenntnisses des VwGH, ob der ö Gesetzgeber bei der Implementierung des Wahlrechts in Art 66 MwStSyst-RL den unionsrechtlichen Vorgaben entsprochen hat und welche Konsequenzen ein Verstoß gegen diese Verpflichtungen nach sich zieht und beleuchten den Entwurf des JStG 2018 zur Abänderung der Istbesteuerung näher.

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