vorheriges Dokument
nächstes Dokument

Doppelbesteuerungsabkommen und Grundrechtsschutz (Zorn, RdW 2017/268, S. 389)

Artikelrundschau Mai 2017 - Teil 1Allgemeines - international, EU-Recht, AuslandsbeziehungenBearbeiter: Mag. Franz Proksch/Dr. Erik TajalliÖStZ 2017/513ÖStZ 2017, 347 Heft 13 v. 10.7.2017

Im Bereich der DBA könnten auf verschiedene Arten ein Konflikt mit nationalen Grundrechten eintreten: Einerseits könne durch die (innerstaatliche Wirksamkeit und Anwendbarkeit von) DBA die nationale Rechtslage in einer Weise verändert werden, dass ein Verstoß gegen Grundrechte vorliegt. Andererseits könne es unter Umständen zu einem solchen Verstoß gegen nationale Grundrechte kommen, indem die innerstaatliche Geltung von DBA durch nachfolgend erlassene Gesetze modifiziert wird (treaty override).

Sie möchten den gesamten Inhalt lesen?

Melden Sie sich bei Lexis 360® an.
Anmelden

Sie haben noch keinen Zugang?
Testen Sie Lexis 360® zwei Wochen kostenlos!
Jetzt testen!