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Verfassungsmäßigkeit der Werbeabgabe auf dem Prüfstand (Thiele, BFGjournal 9/2016, S. 317)

Artikelrundschau September - Teil 1Umsatzsteuer, Normverbrauchsabgabe, Energieabgaben, Werbeabgabe, KammerumlageBearbeiter: MMag. Maria Gold-Tajalli/Mag. Franz ProkschÖStZ 2016/829ÖStZ 2016, 605 Heft 21 v. 11.11.2016

Nach bisheriger VfGH-Judikatur bestehen gegen § 1 WerbeAbgG 2000, der für alle Werbeleistungen, "soweit sie im Inland gegen Entgelt erbracht werden",

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konzipiert ist, keine verfassungsrechtlichen Bedenken. Die Nichterfassung von Werbeleistungen am Onlinesektor könnte zwar zu einer Aufhebung von § 1 Abs 2 WerbeAbgG 2000 führen. Diesfalls wäre aber einem Printmedien-Unternehmen, das auch Onlinewerbeleistungen erbringt, dennoch die Werbeabgabe vorzuschreiben, sodass allfällige Bedenken gegen eine Verfassungswidrigkeit für diesen Anlassfall nicht präjudiziell seien.

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