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Energieabgabenvergütung für Dienstleistungsbetriebe: Antwort des EuGH in der Rechtssache C-493/14, Dilly’s Wellnesshotel (Grabner, BFGjournal 7-8/2016, S. 276)

Artikelrundschau Juli 2016 - Teil 1Umsatzsteuer, Normverbrauchsabgabe, Energieabgaben, Werbeabgabe, KammerumlageBearbeiter: MMag. Maria Gold-Tajalli/Mag. Franz ProkschÖStZ 2016/682ÖStZ 2016, 481 Heft 17 v. 5.9.2016

Schon im Jahre 2006 hätten Kirchmayr und Achatz gemeint, dass die "Energieabgabenvergütung eine endlose Geschichte" sei. Inzwischen könne man dem nur zustimmen: Nachdem die österr Energieabgabenvergütung zweimal Gegenstand von EuGH-Verfahren war und ihre neuerliche Einschränkung auf Produktionsbetriebe von VwGH und VfGH als unbedenklich angesehen wurde, habe das BFG einen Vorabentscheidungsantrag gestellt, der nunmehr vom EuGH beantwortet worden sei.

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