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Ermessensübung - eine verzichtbare Fleißaufgabe?

Artikelrundschau(Bundes)Abgabenordnung, Finanzstrafrecht, InsolvenzrechtÖStZ 2014/33ÖStZ 2014, 38 Heft 1 und 2 v. 28.1.2014

(Rombold, SWK 33/2013, S. 1440)

Der Autor untersucht die Frage, ob die Abgabenbehörde Erlässe des BMF befolgen muss und zeigt auf, dass es sich dabei allem Anschein nach nicht um eine "No-na-Frage" handle. Es stelle sich die Frage der Rechtskonformität von Bescheiden, die eine Ermessensübung verlangen, die jedoch aufgrund EDV-mäßiger Gegebenheiten regelmäßig ausgeschlossen sei.

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