Unlängst hat das BMF seine kürzlich geäußerte Bereitschaft zur Anerkennung eines Anrechnungsvortrags für ausländische Quellensteuern im Rahmen eines Entlastungsverfahrens gem § 48 BAO unter Verweis auf die Rs Damseaux wieder zurückgenommen. Wie eine genauere Analyse jedoch zeigt, ist die Schlussfolgerung des BMF keineswegs gedeckt, vielmehr erfordert die gemeinschaftsrechtskonforme Interpretation einer DBA-Anrechnungsverpflichtung eine periodenübergreifende Betrachtung.
Zum Anrechnungsvortrag für ausländische Quellensteuern
Internationales SteuerrechtDDr. Thomas KühbacherÖStZ 2010/511ÖStZ 2010, 245 Heft 10 v. 17.5.2010
