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Paradigmenwechsel bei der Auslegung des Betriebs-stättenbegriffs im DBA-Recht durch die OECD (Bendlinger, SWI 8/2006, S. 358)

ArtikelrundschauAllgemeines - international, EU-Recht, AuslandsbeziehungenÖStZ 2006/889ÖStZ 2006, 443 Heft 20 v. 16.10.2006

Im Recht der DBA ist für die Aufteilung des Besteuerungsrechtes der Begriff der Betriebsstätte von zentraler Bedeutung. Was als „Betriebsstätte“ gilt, ist in Art 5 OECD-MA definiert. Beginnend mit der Revision des Kommentars zum OECD-MA (OECD-MK) kam es lt Bendlinger zu einer „bedenklichen“ Aufweichung des Betriebsstättenbegriffes, eine weitere Aufweichung sei zu befürchten. Bewährte Grundsätze der DBA-Auslegung werden sE verlassen. Der Autor fasst den Stand der Diskussion und seine Bedenken gegen diese Tendenzen zusammen.

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