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Ist ein Vertrauensschutz bei Erlässen de lege ferenda gänzlich unmöglich? - Versuch einer relativierenden Betrachtung des Erkenntnisses des VfGH zu § 117 BAO (Ehrke-Rabel, ÖStZ 2005/264, S 133)

Artikelrundschau(Bundes-)Abgabenordnung, Finanzstrafrecht, InsolvenzrechtÖStZ 2005/491ÖStZ 2005, 267 Heft 12 v. 15.6.2005

Die Autorin diskutiert, inwiefern die einleitenden Aussagen im Prüfungsbeschluss des VfGH mit den letztlich ins Erkenntnis übernommenen Aussagen zu § 117 BAO so in Einklang zu bringen sein könnten, dass ein Vertrauensschutz bei nicht rechtsförmlichen behördlichen Äußerungen nicht vollkommen ausgeschlossen ist.

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