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VwGH: Zur Entschuldbarkeit des Verbotsirrtums im Abgabenstrafrecht (Leitner, ecolex 12/2002, S. 916)

Artikelrundschau(Bundes)Abgabenordnung, Finanzstrafrecht, InsolvenzrechtÖStZ 2003/181ÖStZ 2003, 100 Heft 5 v. 3.3.2003

Im Erkenntnis vom 19. 12. 2001, 2001/13/0064, hat sich der VwGH mit der Frage der Entschuldbarkeit des Irrtums im Abgabenstrafrecht auseinander gesetzt. Nach einer Sachverhaltsdarstellung und einer Wiedergabe der Auffassung des VwGH unterzieht Leitner die Entscheidung des VwGH, die sE im Widerspruch zur herrschenden Ansicht und bisherigen Rechtsprechung steht, einer kritischen Würdigung.

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