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Aufhebung von Bescheiden nach § 299 BAO (Ritz, ÖStZ 2003/240, S. 144)

Artikelrundschau(Bundes-)Abgabenordnung, Finanzstrafrecht, InsolvenzrechtÖStZ 2003/416ÖStZ 2003, 242 Heft 10 v. 15.5.2003

Das AbgRmRefG hat die für die Aufhebung von Bescheiden maßgebliche Rechtslage grundlegend umgestaltet. Ritz stellt zunächst die wesentlichsten Unterschiede tabellarisch dar und befasst sich anschließend mit folgenden Themenbereichen: Zuständigkeit, aufhebbare Bescheide, Antrag auf Aufhebung, Rechtswidrigkeit des Inhaltes, Aufhebungsfristen, Ermessen, Aufhebungsbescheid, zeitlicher Geltungsbereich und Verhältnis des Antrags auf Aufhebung zur Berufung.

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