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Das Konzept der Nutzungsberechtigung aus abkommensrechtlicher Sicht (Polivanova-Rosenauer, SWI 6/2001, 257)

ArtikelrundschauAllgemeines -- international, EU-Recht, AuslandsbeziehungenÖStZ 2001/808ÖStZ 2001, 402 Heft 16 v. 15.8.2001

Der Ausdruck „beneficial owner" findet sich nach dem Vorbild der Mustertextierung des OECD-Steuerausschusses in der Mehrzahl der Doppelbesteuerungsabkommen der Staatengemeinschaft. In der amtlichen deutschen Übersetzung des OECD-MA ist dieser abkommensrechtliche Begriff mit der Umschreibung „Nutzungsberechtigter" versehen, deren Bedeutung jedoch unklar ist. Die Problematik der Nutzungsberechtigung wurde von du Toit in einem Beitrag zu Lizenzgebühren untersucht und im Rahmen eines Seminars am IFA-Kongress 1999 eingehend diskutiert. Diese Entwicklungen auf internationaler Ebene nimmt die Autorin zum Anlass, einige der wesentlichen Fragen sowie die Praxis der österreichischen Finanzverwaltung näher darzustellen.

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