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Teilaufhebung der Lehrbeauftragten-Verordnung durch den VfGH (Schneider, SWK 25/2000, S 627)

ArtikelrundschauEinkommensteuer, Körperschaftsteuer, Bilanzsteuerrecht, HandelsrechtÖStZ 2000/1101ÖStZ 2000, 655 Heft 22 v. 15.11.2000

Mit Erkenntnis vom 15.06.2000 hat der VfGH die Worte „Fachhochschulen“ sowie „oder ähnlichen Bildungseinrichtungen“ in § 1 der so genannten Lehrbeauftragten-Verordnung BGBl II 1997/287 mit sofortiger Wirkung als gesetzwidrig aufgehoben. Das Ergebnis dieser Beurteilung ist nicht nur für die Einkommensteuer, sondern auch für die Umsatzsteuer, die Sozialversicherungspflicht und sonstige Lohnnebenkosten von Bedeutung.

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