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Einlagenrückzahlung

Die BetriebsprüfungMag. Josef Metzler Großbetriebsprüfung InnsbruckÖStZ 1998, 477 Heft 18 v. 15.9.1998

Die neu geschaffenen Grundlagen der steuerrechtlichen Einlagenrückzahlung sind die§ 4 (12) und § 15 (4 EStG) 1988, die ab der Veranlagung 1996 anzuwenden sind (§ 124a Z 2 EStG). Die Gesetzesstellen wurden durch das StruktAnpG 19961)1) Strukturanpassungsgesetz 1996 BGBl 1996/201.) in das Ertragsteuerrecht übernommen und durch das AbgÄG 19962)2) Abgabenänderungsgesetz 1996 BGBl 1996/797.) geändert. Durch diese gesetzlichen Bestimmungen wurde eine steuerrechtliche Systemänderung herbeigeführt, deren Auswirkungen aus verschiedenen Sichtweisen interpretiert3)3) Lang, Die Einlagenrückzahlung nach § 4 (12) und § 15 (4 EStG) , SWK 1996, A 235.) wurde. Nach diesem Kommunikationsprozess, der in der Literatur geführt worden ist und hier in Detailbereichen dargestellt wird, bleiben Fragen offen, die einer näheren Analyse bedürfen.

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