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Das EU-Abgabenänderungsgesetz 1996 (Toifl, SWI 12/1996, 520)

ArtikelrundschauII. Einkommensteuer, Körperschaftsteuer, Bilanzsteuerrecht, HandelsrechtÖStZ 1997, 79 Heft 4 v. 15.2.1997

Mit dem EU-Abgabenänderungsgesetz wurde in § 1 EStG ein Abs 4 angefügt, der das EuGH-Urteil vom 14. 2. 1995 (Schumacker) umsetzt. Der Autor befasst sich in seiner Abhandlung mit dem Gesetzeswortlaut und der Zielsetzung des EU-Abgabenänderungsgesetzes 1996, dem persönlichen und sachlichen Geltungsbereich des § 1 Abs 4 EStG, den Einkünftegrenzen des § 1 Abs 4 Satz 2 EStG, den verfahrensrechtlichen Problemen, den Auswirkungen auf die DBA-rechtliche Ansässigkeit sowie den Rechtsfolgen.

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