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Anpassungserfordernisse an EU-Steuerrecht ab 1. 1. 1996 (Scheiner/Quantschnigg, ÖStZ 23/24/1995, 465)

ArtikelrundschauI. Allgemeines, Verfahren, Gesetzesentwürfe, SteuerpolitikÖStZ 1996, 95 Heft 4 v. 15.2.1996

Mit 1. 1. 1996 sollten wichtige Anpassungen des österreichischen Steuerrechts an das EU-Recht erfolgen; es wurden jedoch nur Maßnahmen bei der Straßenbenützungsabgabe beschlossen. Vor allem ist die so genannte 2. Vereinfachungsrichtlinie der EU teilweise zwingend - und daher zwangsläufig rückwirkend mit 1. 1. 1996 - in österreichisches Recht umzusetzen. Die Autoren stellen die rechtliche Situation dar und erläutern den diesbezüglichen Durchführungserlass des BMF vom 29. 11. 1995.

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