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Verpflichtet das EU-Recht zur DBA-rechtlichen Meistbegünstigung? (Schuch, SWI 6/1996, 267)

ÖStZ 1996, 402 Heft 15 und 16 v. 1.8.1996

Der Autor diskutiert, ob der Quellenstaat Begünstigungen, die in einem DBA Ansässigen eines EU-Mitgliedstaates gewährt werden, im Hinblick auf die Grundfreiheiten des EG-Vertrages auf die Ansässigen aller anderen EU-Mitgliedstaaten ausdehnen soll. Er legt die ständige Rechtsprechung des EuGH zum Diskriminierungsverbot dar und verwendet die diesbezüglichen Entscheidungen aus dem Bereich der direkten Steuern als Ausgangspunkt für seine Überlegungen.

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