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Prüfung der "ernsthaften individuellen Bedrohung" erfordert stets eine Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls

EuGH-EntscheidungenJudikaturHans Peter LehoferÖJZ 2021/91ÖJZ 2021, 707 - 708 Heft 14 und 15 v. 19.7.2021

Art 15 lit c RL 2011/95/EU über Normen für die Anerkennung von Drittstaatsangehörigen oder Staatenlosen als Personen mit Anspruch auf internationalen Schutz, für einen einheitlichen Status für Flüchtlinge oder für Personen mit Anrecht auf subsidiären Schutz und für den Inhalt des zu gewährenden Schutzes ist dahin auszulegen, dass er der Auslegung einer nationalen Regelung entgegensteht, wonach die Feststellung einer ernsthaften individuellen Bedrohung des Lebens oder der Unversehrtheit einer Zivilperson infolge "willkürlicher Gewalt im Rahmen eines bewaffneten Konflikts" iS dieser Bestimmung in Fällen, in denen diese Person nicht aufgrund von ihrer persönlichen Situation innewohnenden Umständen spezifisch betroffen ist, voraussetzt, dass das Verhältnis der Zahl der Opfer in dem betreffenden Gebiet zur Gesamtzahl der Bevölkerung dieses Gebiets eine bestimmte Schwelle erreicht.

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