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Grundrechtsschutz durch den OGH

StrafprozessrechtStephanie ReiterÖJZ 2007/34ÖJZ 2007, 391 - 404 Heft 10 v. 15.5.2007

Zusammenfassung: Die Autorin beschreibt Entwicklungstendenzen in der Rechtsprechung des OGH zur Grundrechtsbeschwerde und setzt sich mit kritischen Anmerkungen zur Argumentationslinie des OGH auseinander. So weist sie nach, dass die analoge Zugrundelegung der Nichtigkeitsgründe bei Prüfung des dringenden Tatverdachts sowohl dem Rechtsmittelmodell als auch den Grundprinzipien des Strafprozessrechts entspricht. Weiters qualifiziert Reiter die Vorgehensweise des OGH nach Feststellung einer Grundrechtsverletzung als grundrechtskonform und begrüßt die stärkere Betonung des Beschleunigungsgebots in Haftsachen .

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