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Undeutlichkeit eines HaftB

StrafprozessrechtErich Kodek; Eckart Ratz; Ronald RohrerEvBl 2006/132EvBl 2006, 690 - 691 Heft 17 v. 1.9.2006

§ 179 Abs 4 Z 4 StPO; § 182 Abs 4 Satz 2 StPO; § 281 Abs 1 Z 5 StPO; § 2 Abs 1 GRBG; § 10 GRBG

Die Nichtanführung der maßgeblichen Sachverhaltsgrundlagen und die Unterlassung einer hinreichenden Begründung im Beschluss des OLG bezüglich der Fortführung der Untersuchungshaft begründet eine Grundrechtsverletzung. Der Beschluss des OLG bezüglich der Fortsetzung der Untersuchungshaft erfüllt eine Ersatzfunktion für die erstinstanzliche Entscheidung.

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