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VwGH, 25.11.2003, 2002/11/0229 (Krankenanstalten)

KrankenanstaltenVwGH-A 2005/138ÖJZ 2005, 728 Heft 18 v. 15.9.2005

§ 23 nö KAG 1974; § 24 nö KAG

Der VwGH erörtert, unter welchen Voraussetzungen das Prüfungsgutachten des Gesundheits- und Sozialfonds bezüglich eines Voranschlags begründet werden muss. Weiters legt er dar, dass eine Angleichung von Fehlerträgen aufgrund von LKF-Modellanpassungen über den Anpassungstopf im Gesetz keine Deckung findet.

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