vorheriges Dokument
nächstes Dokument

Zivilgerichte versus Regulatoren Zuständigkeitsabgrenzung, Vorfragen und Bindung

ZivilprozessrechtHannes LattermayerÖJZ 2004/2ÖJZ 2004, 13 - 21 Heft 1 v. 1.1.2004

Zusammenfassung: Der Beitrag behandelt den Funktions- und Aufgabenbereich von Regulatoren, wobei insbesondere das Verhältnis zum Kompetenzbereich der Zivilgerichte und die Klärung allfälliger Kompetenzstreitigkeiten beschrieben wird. Der Autor prüft in diesem Zusammenhang, welche Rechts- und Bindungswirkungen die Entscheidungen der Regulierungsbehörden entfalten, nimmt Stellung zur Versagung bzw zur Einräumung der Netzzugangslegitimation und erläutert abschließend, ob die Belastung eines marktdominierenden Unternehmens mit Verpflichtungen nach § 38 bis 46 oder § 47 Abs 1 TKG rechtlich als janusköpfiger Verwaltungsakt zu qualifizieren ist.

Sie möchten den gesamten Inhalt lesen?

Melden Sie sich bei Lexis 360® an.
Anmelden

Sie haben noch keinen Zugang?
Testen Sie Lexis 360® zwei Wochen kostenlos!
Jetzt testen!